Allgemeine Verkaufsbedingungen der Fretz Men AG

Version vom 1. Januar 2014

1. Allgemeines

Für Verkäufe von Fretz Men AG (nachfolgend Fretz) gelten ausschliesslich die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB). Von den AVB abweichende Regelungen gelten nur, soweit Fretz diesen im Voraus schriftlich zugestimmt hat.

Mit der Erteilung einer Bestellung an den Lieferanten anerkennt der Käufer die vorliegenden AVB.

Diese AVB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert wurden.

2. Vertragsschluss

Fretz bleibt 5 Tage ab Ausstellung einer Offerte an diese gebunden. Der Vertragsschluss erfolgt mit Abgabe der schriftlichen Auftragsbestätigung an den Kunden durch Fretz. Bestellungsänderungen werden dem Kunden nach den jeweils geltenden Preislisten von Fretz in Rechnung gestellt.

3. Erfüllungsort / Nutzen und Gefahr / Lieferung

Erfüllungsort des Kunden ist am Sitz von Fretz in Fahrwangen. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware vom Absender auf den Kunden über.

Für den Umfang und die Ausführung der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung massgebend. Vorbehalten bleiben nachträgliche Anpassungen gemäss Ziff. 2 AVB.

Lieferfristen bzw. -termine sind nur verbindlich, wenn sie in der schriftlichen Auftragsbestätigung explizit als verbindlich bezeichnet werden. Kann Fretz verbindliche Lieferfristen bzw. -termine nicht einhalten, informiert sie umgehend den Käufer und hat Anspruch auf Einräumung einer angemessenen Nachfrist. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen. Teil- oder Vorauslieferungen sind nach Ermessen von Fretz möglich.

4. Preis / Zahlung

Die Bezahlung hat netto ohne Abzug innert 60 Tagen (Verfalltag), gerechnet ab Übergabe der Ware an den Frachtführer, per Banküberweisung zu erfolgen. Das Verrechnungsrecht des Kunden ist in jedem Fall ausgeschlossen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde in Verzug. Dem Kunden wird einen Verzugszins von 5% berechnet. Beanstandungen entbinden den Kunden nicht von der Pflicht zur termingerechten Bezahlung.

Fretz ist nach eigenem Ermessen berechtigt, Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zur verlangen. Werden diese nicht innert 10 Tagen geleistet, befindet sich der Kunde in Verzug und Fretz kann alle weiteren Lieferungen einstellen, von den Verträgen mit dem Kunden zurücktreten und bereits gelieferte Ware auf Kosten des Kunden zurückfordern.

Jede Auftragsbestätigung erfolgt unter der Annahme der Zahlungsfähigkeit des Käufers. Erhält Fretz durch eine zuverlässige Auskunftei Kenntnis von einer Bonitätsverschlechterung des Kunden, so ist Fretz berechtigt, durch schriftliche Mitteilung vom Vertrag zurückzutreten. Gleichzeitig ist Fretz auch von der Verpflichtung zur Lieferung von Ware aufgrund früherer Bestellungen entbunden.

5. Gewährleistung / Mängel

Der Kunde hat die Ware nach Empfang der Lieferung sofort auf allfällige Mängel zu überprüfen. Eine allfällige Mängelrüge muss unverzüglich, bei offenen Mängeln spätestens innert 5 Tagen nach Lieferung, schriftlich bei Fretz eintreffen. Wird die Mängelrüge nicht fristgerecht erhoben, gilt die Ware als genehmigt.

Für das Vorliegen von Mängeln trägt der Kunde die Beweislast. Die Ansprüche aus Sachmängelgewährleistung verjähren mit Ablauf von 3 Monaten nach Lieferung der Ware.

Fretz ersetzt bei rechtzeitiger und begründeter Rüge mangelhafter Ware kostenlos, ohne jedoch verpflichtet zu sein, die mangelhafte Ware zurückzunehmen. Fretz ist nach eigenem Ermessen berechtigt, dem Kunden anstatt Ersatzleistung Minderung zu gewähren oder Wandelung zu akzeptieren. Andere oder weitergehende Ansprüche sowie jede Haftung, so z.B. für Mangelfolge- oder Mangelschäden, werden ausdrücklich wegbedungen. Die Haftung für Absicht oder grobe Fahrlässigkeit bleibt vorbehalten.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Fretz. Auf ihr Verlangen ist der Käufer verpflichtet, Fretz bei sämtlichen Handlungen zur Wahrung ihrer Eigentumsrechte (z.B. Eintrag ins Eigentumvorbehaltsregister) zu unterstützen.

Bei Übernahme des Delkredere und der Forderungen von Fretz durch einen Dritten geht der Eigentumsvorbehalt an diesen Dritten über. Von einer bevorstehenden oder vollzogenen Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte von Fretz, hat der Käufer Fretz unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

7. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Wo die vorliegenden AVB keine Regelung enthalten und die Partien keine Vereinbarung getroffen haben, untersteht das Rechtsverhältnis der Parteien unter Ausschluss der Kollisionsnormen Schweizer Recht. Die Anwendbarkeit des Wiener Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht) wird wegbedungen. Gerichtsstand ist Fahrwangen AG (Schweiz); Fretz ist aber auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder durch rechtskräftiges Gerichtsurteil für unwirksam erklärt werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon in ihrer Wirksamkeit unberührt.